Rechtsprechung
| BSG, 30.05.2011 - B 13 R 89/11 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Berlin, 29.05.2006 - S 10 R 6940/04
- SG Berlin, 29.05.2006 - S 10 RA 6940/04
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2010 - L 21 R 614/08
- BSG, 30.05.2011 - B 13 R 89/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 30.05.2011 - B 13 R 89/11 B
Der Beschwerdeführer muss anhand des anwendbaren Rechts und unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung angeben, welche Fragen sich stellen, dass diese noch nicht geklärt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine solche Klärung erwarten lässt (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17, § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59, 65). - BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 30.05.2011 - B 13 R 89/11 B
5 Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss der Beschwerdeführer mithin eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufzeigen (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).